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1. Inhalt des Online-Angebotes
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Die in den
Web-Sites der Gemeinde Dürmentingen veröffentlichten Inhalte sind mit größter
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Sorgfalt recherchiert. Die Gemeinde Dürmentingen übernimmt dennoch keinerlei Gewähr
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für
die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten
Informa-
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tionen. Haftungsansprüche gegen die Gemeinde
Dürmentingen, welche sich auf Schäden
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materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung
der darge-
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botenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und
unvollständiger Informa-
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tionen verursacht wurden, sind grundsätzlich
ausgeschlossen, sofern seitens der Gemein-
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de Dürmentingen kein nachweislich vorsätzliches oder grob
fahrlässiges Verschulden
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vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und
unverbindlich. Die Gemeinde Dürmentingen
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behält es sich ausdrücklich vor, Teile
der Seiten oder das gesamte Angebot ohne geson-
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derte Ankündigung zu verändern, zu
ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung
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zeitweise oder endgültig
einzustellen.
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2. Verweise und Links
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Gemäß § 5 Abs. 2 des
Teledienstgesetzes vom 22. Juli 1997 (BGBl. I S. 1870) in seiner
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jeweils
gültigen Fassung sind Diensteanbieter für fremde Inhalte, die sie zur Nutzung
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bereithalten, nur dann verantwortlich, wenn sie von diesen Inhalten Kenntnis
haben und es
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ihnen technisch möglich und zumutbar ist,
deren Nutzung zu verhindern. Bei direkten oder
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indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten
("Links"), die außerhalb des Verantwor-
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tungsbereiches der Gemeinde Dürmentingen
liegen, würde somit eine Haftungsverpflich-
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tung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem
die Gemeinde Dürmentingen von den
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Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar
wäre, die Nutzung im
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Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Sie erklärt
daher ausdrücklich, dass zum
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Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden
verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten
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waren. Die Gemeinde Dürmentingen hat keinerlei
Einfluss auf die aktuelle und zukünftige
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Gestaltung und auf die Inhalte der
gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert sie
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sich hiermit ausdrücklich
von allen Inhalten aller gelinkten/verknüpften Seiten, die nach der
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Linksetzung
verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen
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Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von
den
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städtischen Institutionen eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und
Mailing-
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listen. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und
insbesondere für Schäden,
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die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart
dargebotener Informationen entstehen,
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haftet allein der Anbieter der Seite, auf
welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über
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Links auf die jeweilige Veröffentlichung
lediglich verweist.
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3. Urheber- und Kennzeichenrecht
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Die
Gemeinde Dürmentingen ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der
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verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von
ihr
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selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen
oder auf
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lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte
zurückzugreifen. Alle
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innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch
Dritte geschützten Marken-
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und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den
Bestimmungen des jeweils gültigen
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Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der
jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein
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aufgrund der bloßen Nennung ist
nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht
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durch Rechte Dritter
geschützt sind. Das Copyright für veröffentlichte, von den städtischen
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Institutionen selbst erstellte Objekte bleibt allein bei den städtischen
Institutionen. Eine
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Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken,
Tondokumente, Videosequenzen und
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Texte in anderen elektronischen oder gedruckten
Publikationen ist ohne ausdrückliche
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Zustimmung der Gemeinde Dürmentingen nicht gestattet.
Dies gilt nicht, wenn die Informa-
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tionen zum ausschließlichen privaten Gebrauch
eines Nutzers bestimmt sind. Eine solche
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Genehmigung wird in der Regel erteilt.
Zuständig hierfür ist das Hauptamt.
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4. Rechtswirksamkeit dieses
Haftungsausschlusses
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Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des
Internetangebotes zu betrachten, von dem aus
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auf diese Seite verwiesen wurde.
Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes
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der geltenden Rechtslage
nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten,
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bleiben die
übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon
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unberührt.
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